Betrachten wir etwa zwei Gesetze, die in der Koalition verabschiedet wurden und die gemeinhin als großer Erfolg auch sozialdemokratischen Regierungshandelns gelten. Ich meine damit das Gesetz zum Mindestlohn und das zur Ehe für alle. Als das Gesetz der „Ehe für alle“ im Bundestag verabschiedet wurde, da regnete es Konfetti und es gab öffentliche Partys. Während das Gesetz zur Einführung des gesetzlichen Mindestlohns eher so im Routinebetrieb des Regierungshandelns durchgeschoben wurde. Und ich glaube, dass das schon ein Stück weit eine gewisse Fokusverschiebung auf identitätspolitische Themen illustriert, die eben auch mit kritischen Aspekten verbunden sind. Dr. Michael Bröning, Friedrich-Ebert-Stiftung
Liebe Freunde,
„Sind Sie wirklich als weißer, alter Mann das zukünftige Gesicht der Demokraten?“ war die erste Frage, mit der sich der Präsidentschaftskandidat Senator Bernie Sanders in einem Interview von einer BBC-Journalistin konfrontiert sah1. Er konterte offensiv-humorvoll, um dann defensiv darauf hinzuweisen, wie divers aufgestellt die Demokraten sind und wie viele Identitätsgruppen sie berücksichtigen.
Identitätspolitik
Die Frage der Journalistin ist kein provokativer Ausreißer, um den Kandidaten aus der Reserve zu locken, sondern markiert den Maßstab, an dem sich neuerdings jeder politische Entscheidungsträger messen lassen muss: Fördern Sie Diversität? Welche Maßnahmen ergreifen Sie zur Sichtbarmachung von „Minderheiten“ und ihrer Beteiligung an Entscheidungsprozessen? Wer dem dabei maßgeblichen Konzept von Selbstbestimmung und Gleichstellung nicht gerecht wird, gerät in das Fadenkreuz der Identitätspolitik.
Der Begriff „Identitätspolitik“ ist neu, wurzelt aber in den Emanzipationsbewegungen der Neuzeit. Sie dokumentiert das Bedürfnis, Gruppen-Identität aufgrund von besonderen Merkmalen zu definieren und politisch zur Geltung zu bringen, wie etwa Herkunft, seelische Veranlagung oder Klassenbewusstsein. Aufmerksame Beobachter warnen vor den Folgen einer Politik, die sich moralisch und praktisch zunehmend an den Bedürfnissen und Interessen spezieller Gruppen und Minderheiten ausrichtet. Zum einen, weil das die Atomisierung der Gesellschaft vorantreibt, zum anderen, weil darin allen neue Standards auferlegt werden, die u. U. mit den Werten und Glaubensüberzeugungen anderer Minderheiten oder gar der Mehrheit im Konflikt stehen. Konkret erleben wir das in der Gesetzesinitiative des Gesundheitsministeriums (S. 6). Mit diesem Gesetz wird umfassend in die Praxis von Seelsorge und Therapie, von Berufsverbänden und Glaubensgemeinschaften eingegriffen – unter Androhung hoher Geldbußen bis hin zum Freiheitsentzug. Auch wenn uns als Christen das Thema Kopfzerbrechen bereitet, kommen wir nicht umhin, uns intensiv mit solchen Strömungen auseinanderzusetzen. Mit dieser Salzkornausgabe laden wir Sie herzlich dazu ein.
ALL.IN
All.in ist das Motto unseres Freundestages an Himmelfahrt 2020. Jesus hat „ganzen Einsatz“ gegeben: Der Sohn Gottes wurde Mensch und gab sein Leben, um uns zu Miterben des Reiches Gottes zu machen. Was heißt es, als seine Nachfolger nun selbst – All.in – aufs Ganze zu gehen? Finden wir es gemeinsam heraus!
Mit Segenswünschen für das Jahr 2020 grüßt Sie und Euch mit der OJC-Gemeinschaft
Konstantin Mascher
Reichelsheim, den 30. Januar 2020
Anmerkung:
